Datenschutz

1. Allgemeine Datenschutzerklärung
2. Einwilligung
3. Kontaktdaten des Verantwortlichen und des Datenschutzbeauftragten
4. Zwecke und Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung
5. Umgang mit personenbezogenen Daten bei Anruf oder E-Mail-Kontakt zur Informationsübermittlung
6. Newsletter
7. Virtuelle Veranstaltungen
8. Registrierung (Mitgliederbereich)
9. Pflicht zur Bereitstellung von Daten
10. Empfänger Ihrer Daten
11. Dauer der Speicherung Ihrer Daten
12. Minderjährigenschutz
13. Datenschutzerklärung für Facebook
14. Cookies
15. Matomo Analytics
16. Information über Ihr Widerspruchsrecht nach Artikel 21 DSGVO
17. Ihre Rechte auf Auskunft, Berichtigung und Löschung

Mit dieser Datenschutzerklärung möchten wir (Ministerium der Finanzen und für Europa des Landes Brandenburg) Sie über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten bei Nutzung der Webseite (www.interreg-brandenburg-polska.eu) und die Ihnen nach dem Datenschutzrecht zustehenden Rechte informieren.

Den Schutz Ihrer Daten nehmen wir sehr ernst und behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften. Wir benennen Verantwortliche und Ansprechpersonen.

Durch die Nutzung unserer Website erklären Sie sich mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten gemäß der nachfolgenden Beschreibung einverstanden. Unsere Website kann grundsätzlich ohne Registrierung besucht werden.

Wir möchten personenbezogene Daten verarbeiten, um Nutzungsstatistiken zu erstellen und die Darstellung der Webseite zu verbessern. Dazu erstellen wir aus den von Ihrem Gerät übermittelten Daten ein für maximal 24 Stunden gespeichertes pseudonymes Besucherprofil. Aus diesen Daten geht unter anderem hervor, welchen Browser und welches Gerät Sie nutzen und welche Unterseiten Sie auf unserer Webseite aufrufen. Wir verwenden diese Daten nur in zusammengefasster, das heißt nicht auf Sie beziehbarer, Form. Dadurch können wir messen, wie beliebt unsere Seiten sind (Nutzungsstatistiken) und die Darstellung der Webseite verbessern.

In der Datenschutzerklärung können Sie an- bzw. abwählen, ob Sie mit der Webanalyse einverstanden sind. Wenn Sie die Webanalyse anklicken, willigen Sie in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zur oben beschriebenen Webanalyse ein. Wenn Sie die Webanalyse abwählen, verarbeiten wir diese Daten nicht und Sie können die Webseite trotzdem nutzen.

Sie können Ihre Einwilligung jederzeit in diesem Einwilligungsbanner oder der Datenschutzerklärung widerrufen. Dort finden Sie auch weitere Informationen zur Webanalyse.

Verantwortlich im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung, sonstiger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter ist:

Kontaktdaten des Verantwortlichen:

Ministerium der Finanzen und für Europa des Landes Brandenburg
Referat 53 Europäische Territoriale Zusammenarbeit (Interreg)
Gemeinsames Sekretariat Kooperationsprogramm Interreg VI A Brandenburg – Polen 2021–2027
Bischofstraße 1a
15230 Frankfurt (Oder)
Tel.: + 49 335 60676 9950
E-Mail: kontakt@interreg-brandenburg-polska.eu

Mit dem Datenschutz beauftragt:

Ministerium der Finanzen und für Europa des Landes Brandenburg
Datenschutzbeauftragter
Heinrich-Mann-Allee 107
14473 Potsdam
Tel.: +49 331 866 6191
E-Mail: datenschutz@mdfe.brandenburg.de

Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten unter Beachtung der Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten im Land Brandenburg (Brandenburgisches Datenschutzgesetz - BbgDSG) sowie aller weiteren maßgeblichen Gesetze nur, soweit dies zur Bereitstellung der Informationen auf dieser Webseite sowie unserer Leistungen auf dieser Webseite erforderlich ist.

Bei der bloß informatorischen Nutzung der Webseite, also wenn Sie sich nicht zur Nutzung der Webseite anmelden, registrieren oder uns sonst Informationen übermitteln, erheben wir keine personenbezogenen Daten, mit Ausnahme der Daten, die Ihr Browser übermittelt, um Ihnen den Besuch der Webseite zu ermöglichen. Diese sind:

• IP-Adresse
• Datum und Uhrzeit der Anfrage
• Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)
• Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)
• Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode
• jeweils übertragene Datenmenge
• Webseite, von der die Anforderung kommt
• Browser
• Betriebssystem und dessen Oberfläche
• Sprache und Version der Browsersoftware.

Um eine Funktionstätigkeit der Webseite sicherzustellen, erfolgt eine Speicherung in Server-LogFiles. Diese Daten dienen darüber hinaus auch zur Sicherstellung der Sicherheit von unseren informationstechnischen Systemen und zur Webseitenoptimierung.

Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO bildet die Rechtsgrundlage für die vorrübergehende Speicherung der Daten und Logfiles. Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Internetseite und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens der Nutzerin oder des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

Begründen sich die Verarbeitungsvorgänge von personenbezogenen Daten auf einer Einwilligung der betroffenen Person, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO als Rechtsgrundlage. Eine erteilte Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden.

Bitte beachten Sie, dass der Widerruf erst für die Zukunft wirkt. Verarbeitungen, die vor dem Widerruf erfolgt sind, sind davon nicht betroffen.

Ihre Daten werden nicht für eine automatisierte Entscheidungsfindung oder eine Profilbildung (Scoring) genutzt.

Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO bildet die Rechtsgrundlage für Verarbeitungen personenbezogener Daten, um Verträge zu erfüllen, bei denen eine der Vertragsparteien die betroffene Person ist. Gleiches gilt für die Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen, die Verarbeitungsvorgänge erfordern.

Unterliegt das Ministerium der Finanzen und für Europa einer rechtlichen Verpflichtung bzw. einer gesetzlichen Anforderung, für deren Erfüllung die Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich ist, ist Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO die Rechtsgrundlage.

Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO ist die Rechtsgrundlage in Fällen, in welchen lebenswichtige Interessen von betroffenen Personen oder aber einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten erfordern.

Ferner erfolgt die Verarbeitung personenbezogener Daten soweit dies zur Erfüllung der dem Ministerium der Finanzen und für Europa obliegenden Aufgaben oder in Ausübung öffentlicher Gewalt, die dem Ministerium der Finanzen und für Europa übertragen wurde.

Die Rechtsgrundlagen für Verarbeitungen gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO sind konkret festgelegt. Diese ergeben sich beispielsweise aus § 5 BbgDSG.

Ihre Daten werden darüber hinaus von uns auch zur Wahrung berechtigter Interessen des Ministeriums der Finanzen oder Dritter verarbeitet, sofern nicht Ihr Interesse am Schutz Ihrer personenbezogenen Daten überwiegt. Zu den berechtigten Interessen gehören unter anderem die Geltendmachung rechtlicher Ansprüche und die Verteidigung bei rechtlichen Streitigkeiten.

Werden personenbezogene Daten verarbeitet, um die berechtigten Interessen des Ministeriums der Finanzen und für Europa oder eines Dritten zu wahren, treten Interessen, Grundrechten und Grundfreiheiten der betroffenen Person dahinter zurück. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO ist die Rechtsgrundlage dieser Verarbeitung.

Personenbezogene Daten können an unsere IT-Dienstleistende zur Bereitstellung dieser Webseite weitergegeben werden.

Als personenbezogene Daten gelten sämtliche Informationen, mit denen Ihre Person bestimmt werden kann und die zu Ihnen zurückverfolgt werden können – also beispielsweise Ihr Name, Ihre E-Mail-Adresse und Ihre Telefonnummer.

Wenn Sie mit uns durch die angebotenen Kontaktmöglichkeiten Verbindung aufnehmen, speichern wir Ihre Angaben, damit wir zur Beantwortung Ihrer Anfrage darauf zugreifen können.

Über eine E-Mail-Adresse auf der Homepage (E-Mail: kontakt@interreg-brandenburg-polska.eu) können Sie mit dem Gemeinsamen Sekretariat Kontakt aufnehmen. Die angegebenen personenbezogenen Daten werden ausschließlich verarbeitet, gespeichert und genutzt, um Ihnen die angeforderten Informationen zur Verfügung zu stellen. Eine darüberhinausgehende Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten zu werblichen Zwecken oder für die Marktforschung erfolgt nicht.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung der Nutzerin / des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Dient die Kontaktaufnahme per E-Mail dem Ziel, einen Vertrag abzuschließen, ist hier die Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

Das Gemeinsame Sekretariat verarbeitet die personenbezogenen Daten aus der E-Mail lediglich zum Zwecke und zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Hier liegt auch das berechtigte Interesse, das für die Verarbeitung erforderlich ist, wenn die Kontaktaufnahme per E-Mail erfolgt. Die Verarbeitung von weiteren personenbezogenen Daten während des Sendevorgangs begründet sich in der Verhinderung von etwaigen Missbräuchen, sowie auch die Gewährleistung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme.

Sobald die Daten für die Erreichung des ursprünglichen Zwecks, für den sie erhoben wurden, nicht mehr erforderlich sind, werden sie gelöscht. Personenbezogene Daten, die uns per E-Mail übersandt werden, sind dann nicht mehr erforderlich, wenn keine Kommunikation mit dem Nutzer mehr erfolgt. Dies ist dann der Fall, wenn bei Betrachtung des Sachverhalts deutlich wird, dass dieser auch für die Zukunft beendet ist und keine weitere Kommunikation erfolgt.

Zusätzliche personenbezogene Daten, die wir während des Sendevorgangs erheben, werden innerhalb einer Frist von sieben Tagen gelöscht.

Bei einer Kontaktaufnahme per E-Mail kann die Nutzerin / der Nutzer zu jedem Zeitpunkt ihre / seine Einwilligung in die Verarbeitung der personenbezogenen Daten widerrufen. Eine weitere Kommunikation kann dann allerdings nicht mehr erfolgen, da alle personenbezogenen Daten, die im Rahnen der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, in diesem Fall gelöscht werden.

Wenn Sie unsere Newsletter abonnieren, erhalten Sie eine E-Mail zur Bestätigung an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse. Neben dieser E-Mail-Adresse werden keine weiteren Daten erhoben. Mit Angabe Ihrer E-Mail-Adresse willigen Sie ein, dass wir diese zur Versendung des Newsletters verwenden, um Sie über Neuigkeiten unseres Kooperationsprogramms Interreg VI A Brandenburg – Polen zu informieren. Ihre Daten werden nach Anmeldung zum Newsletter in unserem Verteiler gespeichert, auch um Sie über Publikationen, Veranstaltungen oder interessante Neuigkeiten zu informieren. Sollten Sie damit nicht einverstanden sein oder uns über Änderungen informieren wollen, wenden Sie sich bitte an: kontakt@interreg-brandenburg-polska.eu. Die gespeicherten Daten werden nicht an Dritte weitergereicht. Sie können ein Abonnement jederzeit abbestellen. Dann löschen wir Ihre E-Mail-Adresse aus dem Verteiler.

Sie haben die Möglichkeit, sich jederzeit vom Newsletter abzumelden und die von Ihnen erteilte Einwilligung für die Zukunft zu widerrufen. Hierzu klicken Sie bitte auf die entsprechende Schaltfläche im zugesandten Newsletter.

Die virtuellen Veranstaltungen des Gemeinsamen Sekretariats oder der Verwaltungsbehörde werden – soweit ein Dolmetscher benötigt wird – in Form von Online-Videokonferenzen mittels eines Dienstes der US-amerikanischen ZOOM Video Communications, Inc. durchgeführt (https://zoom.us/). Die Videokonferenz-Software Zoom wird von unseren Dolmetschern aufgrund einer vertraglichen Vereinbarung genutzt.

Am 16. Juli 2020 hat der EuGH das EU-U.S. Privacy Shield und auch die Standardvertragsklauseln (http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=C-311/18) gekippt. Es fehlt daher an einer Rechtsgrundlage, die nach der DSGVO für den Datentransfer in ein sogenanntes Drittland (Länder außerhalb der EU/des EWR) erforderlich ist. Zoom hat seinen Sitz in den USA. D.h. dass Ihre Daten auch in die USA transferiert werden können, wenn Sie an einer dieser virtuellen Veranstaltungen teilnehmen. Die Datenschutzerklärung von Zoom können Sie hier abrufen: https://zoom.us/de-de/privacy.html. Weitere Informationen finden Sie auch hier: https://explore.zoom.us/de-de/privacy-and-security.html.

Soweit bei virtuellen Veranstaltungen, Beratungen oder Schulungen vom Gemeinsamen Sekretariat, der Verwaltungsbehörde oder von der Regionalen Kontaktstelle kein Dolmetscher benötigt wird, wird in der Regel die Plattform Big Blue Button (BBB) genutzt.

Wenn Sie die Videokonferenzplattform BBB als Gast nutzen (also z.B. nicht als Mitarbeitende des Ministeriums der Finanzen und für Europa), ist die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO i.V.m. § 5 BbgDSG. Das bedeutet, dass der jeweilige Verantwortliche die Videokonferenzplattform zur Erfüllung seiner öffentlichen Aufgaben nutzt, hier: zur Kommunikation außerhalb der Landesverwaltung. Weitere Hinweise zum Datenschutz bei der Nutzung von BBB finden Sie hier: https://bbb-cms.brandenburg.de/bbb/de/datenschutz.

Mitglieder des Begleitausschusses benötigen eine Zugangsberechtigung für den Mitgliederbereich der Webseite, um Zugang zu den Unterlagen für die Sitzungen des Begleitausschusses zu erhalten. Mitarbeitenden von Programmbehörden und Dolmetschenden wird es ermöglicht, sich auf unserer Webseite für den Mitgliederbereich zu registrieren. Hierfür ist die Angabe der personenbezogenen Daten der Begleitausschussmitglieder erforderlich. Die an das Gemeinsame Sekretariat zu diesem Zweck übermittelten Daten werden gespeichert. Die Daten werden zu keinem Zeitpunkt an Dritte weitergegeben. Im Rahmen des Registrierungsprozesses, bzw. zum Zeitpunkt der Registrierung werden folgende Daten gespeichert:

• Vorname, Nachname, E-Mail, Adresse, Telefonnummer
• Zeitpunkt der Registrierung

Liegt für die Verarbeitung der Daten eine Einwilligung des Nutzers vor, ist die Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Ist die Registrierung für die Erstattung von Reisekosten erforderlich, bildet Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung.

Die Registrierung ist erforderlich, um Ihre Zugangsberechtigung zum Mitgliederbereich zu überprüfen.

Sobald die Daten für die Erreichung des ursprünglichen Zwecks, für den sie erhoben wurden, nicht mehr erforderlich sind, werden sie gelöscht. Daten, die während eines Registrierungsvorgangs erhoben wurden, werden gelöscht, wenn eine Aufhebung oder Abänderung der Registrierung auf der Webseite erfolgt. Daten, die im Rahmen der Registrierung zur Erfüllung eines Vertrags oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen oder Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung gespeichert wurden, werden gelöscht, wenn sie für die Durchführung des Vertrags / Verpflichtung nicht mehr erforderlich sind.

Um gesetzlichen, vertraglichen oder anderen Verpflichtungen nachkommen zu können, kann auch nach Abschluss eines Vertrags / einer Erstattung die Erforderlichkeit bestehen, personenbezogene Daten des Vertragspartners / Empfängers von Leistungen zu speichern.

Sie können die über Sie gespeicherten Daten jederzeit ändern und haben zu jedem Zeitpunkt die Möglichkeit, die Registrierung zu beenden.

Sind Sie nach einem Gesetz oder einem Vertrag verpflichtet, Ihre Daten anzugeben, oder ist dies für einen Vertragsabschluss mit Ihnen notwendig, sind Sie dazu verpflichtet, dem Ministerium der Finanzen und für Europa die erforderlichen Daten mitzuteilen. Wir benötigen Ihre Daten, um beispielsweise einen Vertrag mit Ihnen abschließen zu können. Wenn Sie die erforderlichen Daten nicht angeben, kann kein Vertrag mit Ihnen abgeschlossen werden.

Wir verwenden Ihre personenbezogenen Informationen nur innerhalb unseres Hauses. Wir übermitteln Ihre personenbezogenen Daten nur dann im Einzelfall an auskunftsberechtigte Dritte, wenn Sie eingewilligt haben oder dies gesetzlich erlaubt ist oder soweit wir gesetzlich oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet sind. Empfänger Ihrer personenbezogenen Daten können vor allem andere öffentliche Stellen, aber auch mit der Aufgabenerfüllung beauftragte private Dienstleistende sein.

Wir bewahren Ihre personenbezogenen Daten nur so lange auf, wie dies für den jeweiligen Verarbeitungszweck notwendig ist und darüber hinaus gemäß den gesetzlichen Aufbewahrungsfristen. Beispielsweise werden Ihre Daten mit Abbestellung eines Newsletters oder nach Zusendung von Informationsmaterial gelöscht.

Aufgrund rechtlicher Vorgaben zu Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten, die sich unter anderem aus speziellen Bestimmungen über das Aufbewahren und Aussondern von Unterlagen ergeben, sind wir dazu verpflichtet, Ihre Daten nach Abschluss der Verarbeitung aufzubewahren. Die dort vorgesehenen Fristen zur Aufbewahrung bzw. Dokumentation betragen üblicherweise zwischen fünf und zehn Jahre, in gewissen Fällen aber auch bis zu dreißig Jahre. Ihre Daten werden nach Ablauf der jeweiligen Aufbewahrungsfrist gelöscht.

Schließlich richtet sich die Speicherdauer auch nach den gesetzlichen Verjährungsfristen, die nach den §§ 195 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches in der Regel drei Jahre, in gewissen Fällen aber auch bis zu dreißig Jahre betragen können.

Kinder und Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Minderjährigen an, sammeln diese nicht und geben sie nicht an Dritte weiter. Im Fall der unwissentlichen Erhebung werden wir diese unverzüglich löschen.

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Wir nutzen die Webanalyse-Software Matomo (www.matomo.org) des Anbieters InnoCraft Ltd., 150 Willis St, 6011 Wellington, Neuseeland, („Matomo“), um Daten zu sammeln und zu speichern. Das tun wir auf Basis unseres berechtigten Interesses an der statistischen Analyse des Nutzungsverhaltens zu Optimierungszwecken und aus Sicherheitsgründen. Aus diesen Daten können zum selben Zweck anonymisierte Nutzungsprofile erstellt und ausgewertet werden. Hierzu können Cookies eingesetzt werden. Die mit der Matomo-Software erhobenen Daten werden auf unseren Servern verarbeitet.

Die durch das Cookie erzeugten Informationen im anonymen Nutzungsprofil werden nicht dazu benutzt, die Besucherin oder den Besucher dieser Webseite persönlich zu identifizieren und nicht mit personenbezogenen Daten über den Träger oder die Trägerin des Pseudonyms zusammengeführt.

Wenn Sie mit der Speicherung und Auswertung dieser Daten aus Ihrem Besuch nicht einverstanden sind, dann können Sie der Speicherung und Nutzung nachfolgend per Mausklick jederzeit widersprechen. In diesem Fall wird in Ihrem Browser ein Opt-Out-Cookie abgelegt, wodurch Matomo keine Sitzungsdaten erhebt. Bitte beachten Sie, dass die vollständige Löschung Ihrer Cookies zur Folge hat, dass auch das Opt-Out-Cookie gelöscht wird und bei einem späteren Besuch von Ihnen erneut aktiviert werden muss.

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO (Datenverarbeitung zur Wahrnehmung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe) oder Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f DSGVO (Datenverarbeitung auf der Grundlage einer Interessenabwägung) erfolgt, Widerspruch einzulegen.

Legen Sie Widerspruch ein, werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Das Recht auf Widerspruch besteht außerdem nicht, soweit an der Verarbeitung ein zwingendes öffentliches Interesse besteht, das Ihre Interessen überwiegt, oder eine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet.

Sie erhalten auf Antrag Ihrerseits kostenlose Auskunft darüber, welche personenbezogenen Daten über Sie gespeichert wurden. Sie haben ein Anrecht darauf, dass falsche Daten berichtigt und Ihre personenbezogenen Daten gesperrt oder gelöscht werden, sofern Ihr Wunsch nicht im Widerspruch zu einer gesetzlichen Pflicht zur Aufbewahrung von Daten steht.

Sie haben ferner das Recht, sich bei der zuständigen Aufsichtsbehörde für den Datenschutz zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt. Zuständige Aufsichtsbehörde im Land Brandenburg ist die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht. Diese können Sie wie folgt erreichen:

Die zuständige Aufsichtsbehörde ist:

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und das Recht auf Akteneinsicht
Dagmar Hartge
Stahnsdorfer Damm 77
14532 Kleinmachnow
Tel.: (033203) 356-0
Fax: (033203) 356-49
E-Mail: poststelle@lda.brandenburg.de

Weitere Informationen können Sie dem Internetauftritt der Landesbeauftragten unter https://www.lda.brandenburg.de entnehmen.